Was ist positives recht?
Positives Recht
Das positive Recht, auch geltendes Recht genannt, bezeichnet die Gesamtheit der von Menschen geschaffenen und durchsetzbaren Rechtsnormen innerhalb eines bestimmten Rechtssystems und zu einer bestimmten Zeit. Es ist das Recht, das tatsächlich gilt, im Gegensatz zum Naturrecht oder anderen moralischen oder philosophischen Vorstellungen von "richtigem" Recht.
Wichtige Aspekte des positiven Rechts:
- Entstehung: Das positive Recht entsteht durch Rechtsetzung staatlicher Organe (Legislative) oder durch Gewohnheitsrecht.
- Geltung: Die Geltung des positiven Rechts beruht auf der Anerkennung durch die Rechtsgemeinschaft und der Durchsetzungsfähigkeit durch staatliche Gewalt (Exekutive und Judikative).
- Formen: Das positive Recht umfasst verschiedene Formen, wie z.B. Gesetze, Verordnungen, Satzungen und Gewohnheitsrecht.
- Hierarchie: Innerhalb eines Rechtssystems besteht in der Regel eine Normhierarchie, in der höherrangiges Recht (z.B. Verfassung) niedriger rangiges Recht (z.B. Verordnungen) überlagert.
- Anwendung: Das positive Recht wird durch die Gerichte (Judikative) angewendet und ausgelegt. Diese Rechtsanwendung kann zu unterschiedlichen Interpretationen führen.
- Veränderlichkeit: Das positive Recht ist veränderlich und kann durch neue Gesetze oder Verordnungen angepasst werden.
- Abgrenzung zum Naturrecht: Im Gegensatz zum Naturrecht, das auf vermeintlich unveränderlichen, natürlichen Prinzipien basiert, ist das positive Recht menschengemacht und zeitlich und räumlich begrenzt.
Kritik am positiven Recht:
- Das positive Recht kann ungerecht oder unmoralisch sein.
- Es kann zur Legitimierung von Unrecht missbraucht werden.
- Der Positivismus, die philosophische Grundlage des positiven Rechts, wird kritisiert, da er moralische Aspekte vernachlässige.